Mindestnettobetragstabelle 83 v.H. für 2008 Bisheriges Mindestnettobetrag Arbeitsentgelt in Steuerklasse Monat bis Euro gerundet: I/IV II III V VI 5,00 4,15 4,15 4,15 4,15 3,53 10,00 8,30 8,30 8,30 8,30 7,06 15,00 12,45 12,45…

Eckdaten des Nachtragshaushaltsplans 2016 sowie Vergleich mit dem Haushaltsabschluss 2015 Haushaltsabschluss 2015 Haushalt 2016 (Stand: Nachtragshaushaltsplan) Ausgaben lt. Haushaltsplan 65,6 Milliarden Euro 69,6 Milliarden Euro Steuereinnahmen 49,8 Milliarden Euro 52,5 Milliarden Euro Sonstige Einnahmen (ohne Schuldenaufnahme) 13,9 Milliarden Euro 15,0 Milliarden Euro Personalausgaben 23,6 Milliarden Euro 25…

Das Maßnahmen-Paket im 15-Punkte-Plan Ausgewählte Maßnahmen und Ausgaben im Nachtragshaushalt Sicherung des Landtagsgebäudes 3,4 Mio € PUA Kölner Silvesternacht 0,9 Mio € 500 Polizeistellen inkl. Ausstattung (dazu zählt Verstärkung der Bereitschaftspolizei, Aufbau von 3 mobilen Einsatzkommandos, Neueinstellung von Polizisten) rd. 13 Mio € Ausweitung der Videobeobachtung (inkl. IT-Projekte) rd. 5,5 Mio €…

Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 25.10.2001 Düsseldorf, den 25.Oktober 2001  NRW startet als erstes Bundesland eine PPP-Initiative  Kongress mit internationalen Experten tagt in Düsseldorf  Finanzminister Peer Steinbrück: "Public Private Partnership soll öffentliche Infrastruktur wie Straßen, Krankenhäuser oder Schulen verbessern." Das Finanzministerium teilt mit: Unbestritten hat Nordrhein-…

Schulsanierung, Finanzreport 01/2002 Schulsanierung Mit Hilfe von Public Private Partnership (PPP) lässt sich nach Ansicht von Experten auch ein sich zuspitzendes Problem lösen: der gewaltige Investitionsbedarf im Schulbereich. Mehr als 75 Prozent der 6300 öffentlichen Schulen in NRW sind über 25 Jahre alt und stehen zur Generalsanierung an, so eine Analyse des Betriebswirtschaftlichen Instituts der Bauindustrie. Die unter…

PPP: "Der Staat setzt auf Private", Finanzreport 01/2002 NRW fördert Public Private Partnership: Infrastruktur-Offensive mit Hilfe der Privaten Gute Nachrichten für die Steuerzahler: Das nordrhein-westfälische Finanzministerium hat eine Initiative angestoßen, die private Unternehmen stärker in den Bau von Straßen, Amtsgebäuden oder Schulen einbindet. Sie beteiligen sich an der Finanzierung und übernehmen einen Teil…

Wo PPP in Deutschland schon funktioniert, Finanzreport 01/2002 Wo PPP in Deutschland schon funktioniert Erste Projekte zeigen: das Public-Private-Partnership-Prinzip bewährt sich auch in Deutschland. In der Nähe von Lübeck beispielsweise graben die Baufirmen Hochtief Projektentwicklung GmbH, Essen, und die Wiesbadener Bilfinger Berger BOT GmbH den so genannten Herrentunnel. Der wird eine marode Klappbrücke ersetzen, über die…

Mitgliederversammlung des Städtetages NRW Mitgliederversammlung des Städtetages NRW: Ministerpräsident Clement: Public-Private- Partnership ausbauen Brachliegende Handlungsmöglichkeiten nutzen Das Landespresse- und Informationsamt teilt mit: Für einen Ausbau des Public-Private-Partnership zwischen Kommunen und privaten Investoren hat sich Ministerpräsident Wolfgang Clement ausgesprochen. Die fehlenden Steuereinnahmen machen…

Privates Kapital für den Schulbau Pilotprojekte zeigen das Potenzial von PPP Ein Erfolg für die Public-Private-Partnership (PPP)-Projektgruppe des NRW- Finanzministeriums: Die ersten Ausschreibungen für die von ihr angestoßenen Pilotprojekte im Schulbau laufen und stoßen am Markt auf erhebliches Interesse. Auch bei den übrigen Projekten geht es voran. Damit ist das Ziel der PPP-Initiative ein Stück nähergerückt, durch die…

Immobilien Zeitung Nr. 16 vom 29.7.2004 INITIATIVE PPP Nordrhein-Westfalen: Die Musterschüler In Großbritannien wurde das Thema PPP bereits unter Margaret Thatcher zur Chefsache erklärt. Die Folge: 20% der öffentlichen Hochbaumaß- nahmen bei Schulen, Kranken- häusern etc. werden darüber abgewi- ckelt. In Nordrhein-Westfalen setzte Peer Steinbrück die öffentlich-priva- ten Partnerschaften auf der Prioritä- tenliste ganz nach oben…