Nordrhein-Westfalen zieht das Tempo beim Bauen für die Bundeswehr deutlich an: Im vergangenen Jahr stieg das Bauvolumen um fast 40 Millionen Euro auf insgesamt 222 Millionen Euro (2023: rund 183 Millionen Euro). Und dies ist erst der Beginn: Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen – dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro. Dies ist eine Steigerung der Investitionen um fast 80 Prozent innerhalb von vier Jahren.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Nordrhein-Westfalen nimmt die Zeitenwende beim Wort. Wir erleben derzeit einen Epochenwechsel, der die Weltordnung, die wir bisher kennen, in Frage stellt. Die Bundeswehr ist Schutzschild unserer wehrhaften Demokratie und der Standort Nordrhein-Westfalen eine tragende Säule der gesamten Bundeswehr-Architektur. Deshalb werden wir als Landesregierung in unserer Zuständigkeit konsequent alles dafür tun, um das Projekt Zeitenwende zu einem Erfolg zu machen: indem wir mit mehr Mitteln, mehr Personal und effizienten Prozessen die besten Standortbedingungen für die stationierten Einheiten der Bundeswehr schaffen.“

Damit die steigenden Investitionen der Bundeswehr so schnell wie möglich in die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen fließen können, hat Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk eine Taskforce für verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Bundesbau gegründet. „Unser Ziel ist es, gezielte Beschleunigungsimpulse zu geben, damit die Bagger auf unseren Militärliegenschaften rollen können“, erklärt Dr. Optendrenk. „Die Taskforce Bundesbau soll schnelle Entscheidungen in Fragen herbeiführen, die Organisation und Planung von Projekten betreffen. Dabei nimmt sie Vorhaben mit besonders hoher Priorität – sogenannte Fokusprojekte – ins Visier.“ Die Bauherren des Bundes sind an der Taskforce beteiligt.

Der Bund darf nicht selbst für die Bundeswehr bauen, dies ist verfassungsrechtlich geregelt. Stattdessen greift er auf die Bauverwaltungen der Länder zurück – im Falle Nordrhein-Westfalens bestehend aus der Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW). Hier wurde und wird personell kräftig aufgestockt, um die Fokusprojekte für eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands voranzutreiben: Bereits im vergangenen Jahr gab es 22 zusätzliche Stellen für den Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, in diesem Jahr sollen weitere 65 hinzukommen. Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren für die Bundeswehrvorhaben aufgebaut, so dass gleiche Bauaufgaben immer von denselben Expertinnen und Experten geplant und umgesetzt werden. Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden – auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird. Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.

„Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen“, fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen. „Nordrhein-Westfalen und der Bund haben einen starken Schulterschluss für eine sichere Zukunft der Menschen in Deutschland geschafft. Mehr Geld, mehr Personal, schnellere Genehmigungen und schlanke Planungsprozesse: So füllen wir die Zeitenwende mit Leben.“