©Mark Hermenau
05.10.2021
Klimaneutrale Landesverwaltung: Land Nordrhein-Westfalen verdoppelt Mittel für Gebäudemaßnahmen auf 4,5 Milliarden Euro und setzt ambitionierte Standards für effiziente Verwaltungsgebäude
Ehrgeizige Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes: Bis zum Jahr 2030 sollen im Vergleich zum Jahr 1990 die CO2-Emissionen um 65 Prozent sinken. Um dazu einen Beitrag zu leisten, will die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wirtschaften. Mit dem Bezug von 100 Prozent Ökostrom sowie dem Beschluss, den Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Verwaltungsgebäuden stärker voranzutreiben, wurden bereits wichtige Schritte in diese Richtung unternommen.
Nun erhöht das Land das Tempo noch einmal deutlich und modernisiert Landesliegenschaften unter ökologischen und ökonomischen Standards umfassend. In diesem Zusammenhang sieht der Haushaltsplanentwurf 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungser-mächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro vor. Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden und stehen sogar ein Jahr früher zur Verfügung. Auch die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Verwaltung erheblich.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: „Es ist gut, dass uns nun beides gelingt – eine deutliche Senkung der Energiekosten und eine Entlastung des Etats. Das große Maßnahmenbündel führt zu einer dauerhaften Reduktion des Energieverbrauchs und bringt uns auf dem Weg zur Erreichung unserer CO2-Einsparziele ein großes Stück voran. Zudem ist damit auch ein wichtiger Konjunkturimpuls verbunden.“
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen wollen wir als Vorbild für Kommunen, Unternehmen und für die Bürgerinnen und Bürger des Lan-des Nordrhein-Westfalen dienen. Ich freue mich daher sehr, dass wir neben den Maßnahmen zur Umstellung des Fuhrparks des Landes auf klimagerechte Antriebe jetzt deutlich mehr Mittel für einen energetisch hochwertigen Um- und Ausbau unseres Gebäudestandes einsetzen.“
Die vom Land Nordrhein-Westfalen genutzten Bestandsgebäude sollen künftig dem energetischen Standard „Effizienzgebäude 55“ entsprechen. Das bedeutet, dass diese Gebäude nach der Sanierung im Vergleich zum Referenzgebäude des Gebäudeenergiegesetzes nur 55 Prozent der Primärenergie benötigen und somit besonders sparsam sind. Für Neubauten gilt der energetische Standard „Effizienzgebäude 40“. Zudem werden in den bestehenden Gebäuden zahlreiche energetische Einzelmaßnahmen zur Steigerung der Effizienz der Heiz- und Kältetechnik und zur Verbesserung der Außendämmung umgesetzt. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) treibt den Ausbau der Photovoltaik (PV) auf den Dächern der landeseigenen Gebäude voran: Bis zum Jahr 2030 werden jährlich Anlagen mit einer Gesamtleistung von mindestens 1.000 kWp installiert. Neben dem CO2-Einspareffekt führt die Installation von sich amortisierenden PV-Anlagen zusätzlich zu dauerhaften Einsparungen im Landeshaushalt.
Diese vom Kabinett beschlossenen Standards sind für alle von den verschiedenen Einrichtungen des Landes genutzten Liegenschaften verbindlich – ganz gleich, ob deren Gebäude dem Land gehören oder angemietet werden. Die 30 Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften können sich auf freiwilliger Basis dem Prozess der klimaneutralen Landesverwaltung anschließen.
Erste Projekte haben bereits begonnen. Unter anderem werden die Neubauten des fischereiökologischen Kompetenzzentrums des LANUV und die Bibliothek der TU Dortmund nach den neuen Standards errichtet.
Nun erhöht das Land das Tempo noch einmal deutlich und modernisiert Landesliegenschaften unter ökologischen und ökonomischen Standards umfassend. In diesem Zusammenhang sieht der Haushaltsplanentwurf 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungser-mächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro vor. Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden und stehen sogar ein Jahr früher zur Verfügung. Auch die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Verwaltung erheblich.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: „Es ist gut, dass uns nun beides gelingt – eine deutliche Senkung der Energiekosten und eine Entlastung des Etats. Das große Maßnahmenbündel führt zu einer dauerhaften Reduktion des Energieverbrauchs und bringt uns auf dem Weg zur Erreichung unserer CO2-Einsparziele ein großes Stück voran. Zudem ist damit auch ein wichtiger Konjunkturimpuls verbunden.“
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen wollen wir als Vorbild für Kommunen, Unternehmen und für die Bürgerinnen und Bürger des Lan-des Nordrhein-Westfalen dienen. Ich freue mich daher sehr, dass wir neben den Maßnahmen zur Umstellung des Fuhrparks des Landes auf klimagerechte Antriebe jetzt deutlich mehr Mittel für einen energetisch hochwertigen Um- und Ausbau unseres Gebäudestandes einsetzen.“
Die vom Land Nordrhein-Westfalen genutzten Bestandsgebäude sollen künftig dem energetischen Standard „Effizienzgebäude 55“ entsprechen. Das bedeutet, dass diese Gebäude nach der Sanierung im Vergleich zum Referenzgebäude des Gebäudeenergiegesetzes nur 55 Prozent der Primärenergie benötigen und somit besonders sparsam sind. Für Neubauten gilt der energetische Standard „Effizienzgebäude 40“. Zudem werden in den bestehenden Gebäuden zahlreiche energetische Einzelmaßnahmen zur Steigerung der Effizienz der Heiz- und Kältetechnik und zur Verbesserung der Außendämmung umgesetzt. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) treibt den Ausbau der Photovoltaik (PV) auf den Dächern der landeseigenen Gebäude voran: Bis zum Jahr 2030 werden jährlich Anlagen mit einer Gesamtleistung von mindestens 1.000 kWp installiert. Neben dem CO2-Einspareffekt führt die Installation von sich amortisierenden PV-Anlagen zusätzlich zu dauerhaften Einsparungen im Landeshaushalt.
Diese vom Kabinett beschlossenen Standards sind für alle von den verschiedenen Einrichtungen des Landes genutzten Liegenschaften verbindlich – ganz gleich, ob deren Gebäude dem Land gehören oder angemietet werden. Die 30 Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften können sich auf freiwilliger Basis dem Prozess der klimaneutralen Landesverwaltung anschließen.
Erste Projekte haben bereits begonnen. Unter anderem werden die Neubauten des fischereiökologischen Kompetenzzentrums des LANUV und die Bibliothek der TU Dortmund nach den neuen Standards errichtet.