Juni 2021: Mehr Wirtschaftlichkeit für Immobilienmaßnahmen auf Landesebene

Das Ministerium der Finanzen Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK und weiteren Experten aus Wissenschaft und Praxis zwei Leitfäden erarbeitet und zum 1. Februar 2021 verbindlich eingeführt. Diese bilden das Grundgerüst für methodisch gesicherte Entscheidungsgrundlagen im Hinblick auf eine wirtschaftliche Umsetzung von immobilienwirtschaftlichen Maßnahmen.
 
Der Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für immobilienwirtschaftliche Maßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen“ stellt eine landeseinheitliche methodische Rahmenanleitung dar, welche die bestehenden Vorgaben des § 7 der LHO (Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit) sowie zugehöriger Verwaltungsvorschriften in Bezug auf Immobilienmaßnahmen, die nicht zu vernachlässigende wirtschaftliche bzw. finanzielle Auswirkungen haben, erstmalig konkretisiert. Die wesentliche Zielstellung der mit dem Leitfaden vorgegebenen Methodik ist es, die aus Landessicht insgesamt vorteilhafteste Variante zur Bedarfsdeckung zu ermitteln und den Ministerien Transparenz über den Nutzen sowie die langfristigen kosten- und vermögensbezogenen Effekte zu geben.
 
Der „Verfahrensleitfaden Mietausgabenbudgetierung für immobilienwirtschaftliche Maßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen“ konkretisiert die Verfahrensregelungen, die von den Landesministerien bei der eigenverantwortlichen Verwendung der ihnen im Rahmen von Budgets über den Landeshaushalt eingeräumten Mittel für die Umsetzung immobilienwirtschaftlicher Maßnahmen zu berücksichtigen sind. Des Weiteren erläutert er die umfassenden Unterstützungsleistungen, die die Ministerien zur Umsetzung ihrer priorisierten Maßnahmen im Rahmen des MAB-Verfahrens erhalten.
 
Ausführliche Informationen finden Sie hier

April 2013: Rechnungshöfe-Stellungnahme

Die Kompetenzzentren der Länder, die ÖPP Deutschland AG und die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder arbeiten an einem gemeinsamen Auftrag: Die sparsame und wirtschaftliche Verwendung von öffentlichen Mitteln. Es liegt daher nahe, dass sich die Rechnungshöfe auch mit der Frage beschäftigen, welchen Beitrag ÖPP-Projekte zur sparsamen Verwendung von öffentlichen Mitteln leisten können und in der Praxis leisten.

Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder haben sich daher im Jahr 2011 grundlegend mit den Vor- und Nachteilen von ÖPP auseinandergesetzt und ein Positionspapier veröffentlicht. Einige der Kompetenzzentren der Länder haben dieses Papier als Einladung zum Dialog verstanden. Sie haben sich in einer länderoffenen Arbeitsgruppe mit dem Papier der Rechnungshöfe auseinandergesetzt und Vorschläge für eine Diskussion und eine inhaltliche Verständigung erarbeitet.

Das Papier der Arbeitsgruppe finden Sie hier zum Download. Die zugehörige Anlage erhalten Sie hier. Der Landesrechnungshof NRW hat das Papier erhalten. Das Papier sollte keinesfalls als Dokumentation einer Konfrontation verstanden werden. Um das gemeinsame Ziel wirtschaftlichen Handelns erfolgreich umzusetzen, bedarf es aus der Sicht der ÖPP-Kompetenzzentren vielmehr eines inhaltlichen Schulterschlusses mit den Rechnungshöfen. Dazu gehört neben dem Eingeständnis, dass in der Vergangenheit nicht alle Prozesse optimale Ergebnisse erreicht haben, eben auch das Bestreben, Missverständnisse auszuräumen und das Ziel, in einzelnen Punkten die Gesprächspartner zu überzeugen. Dazu soll unsere Stellungnahme eine Grundlage sein. Für zukünftige Projekte wäre es hilfreich, wenn es gelänge, gemeinsam mit den Rechnungshöfen - wo immer möglich - Eckpunkte für zukünftige Handhabungen zu erarbeiten.
 

Februar 2013: Organisationsmodelle der öffentlichen Beschaffung

Der Lehrstuhl von Prof. Alfen an der Bauhaus-Universität Weimar hat sich schon seit längerer Zeit mit organisationstheoretischen Fragestellungen rund um das Thema ÖPP beschäftigt. Ergebnis ist ein Modell, mit dessen Hilfe man die gesamte Bandbreite partnerschaftlicher lebenszyklusorientierter Beschaffungen darstellen und im Detail ausdifferenzieren kann. Es ist uns gelungen, Prof. Alfen und sein Team für die Idee zu begeistern, die Ergebnisse der organisationstheoretischen Überlegungen an einigen Praxisbeispielen aus NRW zu überprüfen und die Ergebnisse zusammenfassend gemeinsam darzustellen.

Mit einer vorangestellten Erläuterung der Modellüberlegungen ist daraus nach unserer Auffassung eine grundlegende Aufbereitung der Bandbreite von Öffentlich-Privaten Partnerschaften in Theorie und Praxis gelungen, zu deren Lektüre wir Sie auf diesem Wege ermuntern möchten.

Wir haben die Broschüre im Februar 2013 unter dem Titel „ÖPP im Vergleich zu anderen Organisationsmodellen der öffentlichen Beschaffung“ veröffentlicht.

Juli 2011: Auswirkung unterschiedlicher Maßnahmen im kommunalen Hochbau nach NKF

Die PPP-Task Force hat gemeinsam mit der NRW.BANK und einem erfahrenen Beraterteam eine Untersuchung zu den Auswirkungen von unterschiedlich umfangreichen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen bei kommunalen Immobilien durchgeführt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich bloße Sicherungsmaßnahmen im Vergleich zu Instandhaltungs- und insbesondere Sanierungsmaßnahmen darstellen und wie sich die jeweiligen Maßnahmen im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) niederschlagen. Die Aufgabenstellung war, anhand von konkreten Objekten aus den Sektoren „Schulen“ und „Verwaltungsgebäuden“ festzustellen, inwieweit es im Zeitrahmen von 25 Jahren wirtschaftlicher ist, Maßnahmen in Eigenrealisierung oder als ÖPP-Projekt durchzuführen oder sie zu unterlassen.

Juli 2010: Insolvenzfestigkeit bei Forfaitierung

Die PPP-Task Force hat am 14. Juli 2010 einen Workshop zum Thema "Insolvenzfestigkeit von Forfaitierungen bei der Finanzierung von ÖPP"  durchgeführt. Moderation und Zusammenfassung erfolgten durch Prof. Dr. Harald Hess, Rechtsanwalt in Mainz. Die Dokumentation steht zum Download bereit.

Juni 2010: Evaluierung Vertragsmanagement und -controlling

Im Auftrag der PPP-Task Force hat die Technische Universität Bergakademie Freiberg eine Evaluierung zu dem Thema „Vertragsmanagement und -controlling“ durchgeführt. Evaluiert wurden die kommunalen ÖPP-Pilotprojekte in Gladbeck, Leverkusen, Monheim, Rhein-Erft-Kreis, Witten und Unna. Die Schul- und Verwaltungsgebäude befinden sich seit einigen Jahren in der Umsetzungsphase und die Projektbeteiligten haben bereits vielfältige Erfahrungen mit dem Beschaffungsmodell ÖPP sammeln können. Im Rahmen der Evaluierung wurden u. a. Projektverträge und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit konkreten Projektangaben und -details ausgewertet, so dass an dieser Stelle nur eine Zusammenfassung der Ergebnisse mit anonymisierten Angaben veröffentlicht werden kann. Die Zusammenfassung der Evaluierungsergebnisse stellen wir an dieser Stelle zum Download bereit.

April 2010: Innovative Modell- und Verfahrensansätze bei der Finanzierung

Ergänzend zum Leitfaden "Finanzierungspraxis bei ÖPP" wurde gemeinsam mit PartnerRegio ein Papier mit „Überlegungen zu Innovativen Modell- und Verfahrensansätzen für ÖPP“ erstellt, die derzeit am ÖPP-Markt diskutiert werden. Dabei handelt es sich um innovative Lösungsansätze, die noch nicht oder nur vereinzelt erprobt wurden.

Oktober 2009: Bankenexklusivität und ÖPP

Am 1. Oktober 2009 hat die PPP-Task Force im Rahmen eines Workshops mit Fachleuten aus dem Berater- und Bankensektor eine Handreichung zum Thema "Bankenexklusivität" erarbeitet. Moderation und Zusammenfassung erfolgten durch Prof. Dr. Martin Burgi von der Ruhr-Universität Bochum.

April 2009: Handreichung für Vergabe von Beratungsleistungen

Die Forschungsstelle für Verwaltungsrechtsmodernisierung und Vergaberecht der Ruhr-Universität Bochum hat gemeinsam mit der Task Force im Frühjahr 2009  eine Handreichung zur Vergabe von ÖPP-Beratungsleistungen erstellt.