FINANZVERWALTUNG des Landes Nordrhein-Westfalen

Landesstraßen Netz Südwestfalen

In der Region Südwestfalen wird das Management und die Ausführung der Straßenerhaltung unter Sicherstellung vorgegebener Qualitäts- und Zustandsmerkmale und die Finanzierung der dazu erforderlichen Maßnahmen von insgesamt 100 km Landesstraßen im Rahmen eines ÖPP-Modelles durch einen privaten Partner realisiert

Das Projekt im Überblick

Der überwiegende Anteil der Straßen liegt im Kreis Siegen-Wittgenstein, ein kleinerer Bereich im Nachbarkreis Olpe.  Der Vertrag mit einem Bieterkonsortium aus den drei Firmen Eurovia Infra, Kemna Bau sowie Rohde wurde im Herbst 2010 unterzeichnet.
Das Vergabeverfahren wurde von der Regionalniederlassung des Landesbetriebs Straßen NRW betrieben.

Meilensteine des Projekts

Start des Vergabeverfahrens Januar 2009
Vertragsunterzeichung 30. September 2010
Fertigstellung / Inbetriebnahme sukzessive innerhalb der ersten drei Vertragsjahre
Vertragslaufzeit 16 Jahre

Eckdaten des Projekts

Investitionsvolumen 22 Mio €
Landesstraßen 100 km
Effizienzvorteil 20 %
Vertragspartner Konsortium (s.o.)
Elemente des Vertrags Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb

Erhaltungsstrategie im Wettbewerb entwickelt

Kennzeichnend für das Projekt ist, dass der Auftragnehmer eigenverantwortlich über die Erhaltungsstrategie entscheidet und dafür das Qualitäts- und Erhaltungsrisiko trägt. Konkret wurde nur vorgegeben, dass der Auftragnehmer einen festgelegten Standard auf den Landesstraßen spätestens nach drei Jahren erreichen und für die Dauer der insgesamt 16-jährigen Vertragslaufzeit auf diesem Niveau baulich erhalten muss. Dies umfasst die erforderlichen Planungsleistungen, die Leistungsbereiche der Erhaltung (bauliche Unterhaltung), der Instandsetzung und der Erneuerung, soweit diese nicht Gegenstand des Betriebsdienstes sind, sowie die Finanzierung dieser Maßnahmen. Die bestehenden Strukturen der Straßenbaulastträgerschaft, der Straßenbauverwaltung und des Betriebsdienstes bleiben hiervon unberührt.

Projekterfahrungen

Die erforderlichen Baumaßnahmen konnten zügig umgesetzt werden. Es hat sich allerdings gezeigt, dass Mehrkosten entstanden sind, die auf nicht ausreichend abgesicherten Erkenntnissen über die vorhandene Straßenstruktur beruhen. Diese schmälern im Nachhinein den errechneten Effizienzvorteil.
Erst nach Abschluss der Vertragslaufzeit kann ein Resümee gezogen werden.  

Ansprechpartner beim Projektträger:

Wilhelm Schmidt
Ministerium für Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen
Telefon.: 0211/3843-3213
E-Mail: wilhelm.schmidt@vm.nrw.de